An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Sondierung
Aktuell wird ja sondiert. So sagt man das. Das bedeutet genauer, dass aktuell vier Parteien miteinander an einem Tisch sitzen und sich darüber austauschen, ob sie eventuell Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollen. Das Wort «sondieren» bedeutet laut Duden etwas (vorsichtig) erkunden, erforschen.…
Staatenlos
Es ist ja eine durchaus komplizierte Materie, dieses Völkerrecht. Staaten und Regionen, Staatsvolk und Staatsgebiet. Das wurde schon im letzten Betrag über Katalonien deutlich. So erweckte kürzlich die Nachricht meine Aufmerksamkeit, die besagte, dass eine UNO-Studie sich mit der Situation…
Manchmal ist Karlsruhe einfach schöner als Hamburg
Ohje, was schreibe ich da in der Überschrift. Nun, es geht mir gar nicht um die Städte und deren Schönheit ansich. Es geht mir um die Meldung, dass „Karlsruhe“ das Hamburger Verbot eines Protestcamps aufhebt, welches als Protest gegen den…
Ein Quell stetiger Freude
Bedingt durch meine juristische Vorgeschichte lese ich ganz gerne abends mal auf Webseiten, die juristische Themen behandeln. Aktuell finden sich dort wieder vermehrt Beiträge zum Thema „Benutzung von Mobiltelefonen beim Autofahren“. Es ist durchaus interessant, wie versiert manche Gerichte beim…
Aktiver und passiver Wortschatz
Wie allgemein bekannt ist, gibt es den aktiven Wortschatz eines Menschen und den passiven. Der aktive beinhaltet die Worte, die man selbst sagt und verwendet, wenn man eben spricht oder schreibt. Der passive oder auch rezeptive Wortschatz wird von den…
Karlsruhe macht Politik
Manchmal ist es leichter, wenn man nicht Bundeskanzler ist. Dann muss man einfach weniger Entscheidungen treffen. Aber das trifft ja auf die meisten Menschen zu. Ich nehme sogar an, es trifft auf alle Leser dieses Beitrages zu. Was meine ich…
Gut gemeint ist nicht immer gut
Es folgt hier nun ein wirklich schwieriger Beitrag. Es bleibt zu hoffen, dass die Leute, die sich interessieren und eventuell etwas dazu sagen möchten, den Beitrag ganz und vor allem aufmerksam lesen werden. Und eine Bemerkung vorweg: Ich selbst würde…
Randnotiz No. 3
Es ist noch nicht zu Ende – und dennoch ist bereits jetzt das Jahr 2016 ein Jahr, in dem die Liberale Partei – sie heißt FDP, für alle, die sich nicht mehr so genau erinnern – drei sehr große Verluste…
Traut euch, ihr Richter!
Heute ist mir folgender – schon ältere – Artikel ins Auge gefallen und ich habe ihn zuerst etwas amüsiert, dann etwas nachdenklicher, gelesen http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/kamera-urteilsverkuendung-bundesgerichte-ansehen-der-justiz-kommentar/ Kurz zusammen gefasst geht es darum, dass sich die fünf obersten Bundesgerichte beim Bundesministerium für Justiz…