Ah, nein. Gar nicht das Volk, es waren die Mitglieder der SPD. Bei dem Mitgliedervotum hat sich eine, aus meiner Sicht überraschende, Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die SPD den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU abschließen soll. Um es bösartig zu kommentieren, war…
Sichtweisen
Politik lebt von verschiedenen Meinungen. Von unterschiedlichen Ansichten. Von Diskussion und von Debatten. Bundespolitisch gesehen gibt es dafür einen Ort: den Bundestag. Dort werden Debatten geführt, dort wird verhandelt, Meinungen ausgetauscht und Kompromisse gemacht. Mal mehr oder weniger gerungen. Mal…
Wie das Leben so spielt…
Es gibt Dinge im Leben, die passen so recht nicht zueinander. Zum Beispiel Frauen und Kälte oder Fastfood und Candlelightdiner. Aber es gibt auch Dinge im Leben, die gut zusammen passen. Zum Beispiel Männer und Fußball oder Polizei und Vorbilder…
#GroKo oder #NoGroKo – mal eine Frage…
Aktuell befinden wir uns in Deutschland in einer historischen Situation. Noch nie war seit 1949 nach einer Bundestagswahl die Zeit so lange, bis es eine neue Regierung gab. Und – wie wir alle wissen – diese Zeit dauert ja noch…
Mensch, Siemens… (Teil 2)
Manchmal hilft es ja, wenn man Dinge verstehen will, einfach mal zu fragen. Mir kam bei der ganzen Debatte um den Stellenabbau bei Siemens einiges komisch vor. Und da dachte ich mir einfach mal, dass ich dort nachfrage – und…
Mensch, Siemens…
Da sitzt man eines Abends gemütlich auf der Couch und auf einmal kommt die Meldung, dass die Siemens AG ungefähr 3.500 Stellen abbauen will – und das alleine in Deutschland. Weltweit sogar fast 8.000 Stellen. Man ist sehr überrascht auf…
Was ich mich frage
Aktuell haben wir in Deutschland eine Situation, die nicht alltägliches Geschäft in der Politik ist. Es gibt ernsthaft Probleme, eine Regierung zu bilden. Erst recht, eine sogenannte stabile Regierung. Als Beobachter des politischen Treibens sind mir einige Dinge aufgefallen und…
Augstein und Blome
Ein recht interessantes Fernsehformat in meinem Lieblingsfernsehsender «Phoenix» ist das Format «Augstein & Blome». Dabei stehen die beiden Herren sich gegenüber und symbolisieren sozusagen das linke und konservative Deutschland. Seit den Erfolgen der AfD muss man ja fein zwischen rechts…
Zugespitzt: Minderheitsregierung oder Neuwahl?
An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Sondierung
Aktuell wird ja sondiert. So sagt man das. Das bedeutet genauer, dass aktuell vier Parteien miteinander an einem Tisch sitzen und sich darüber austauschen, ob sie eventuell Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollen. Das Wort «sondieren» bedeutet laut Duden etwas (vorsichtig) erkunden, erforschen.…