Markus Hof

Ja, was ist denn in den Herrn Bartsch gefahren?

Da schlage ich gestern den digitalen Spiegel auf – also, Spiegel online eben – und was muss ich lesen? Nungut, müssen ist übertrieben. Aber mein Blick fiel recht schnell auf diesen Artikel:

Bundeskanzler Gabriel

Da sagt der Herr Bartsch, seines Zeichens Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Deutschen Bundestag verkürzt dargestellt, dass Sigmar Gabriel Kanzler werden solle und wenn man es gemeinsam mit den GRÜNEN und der SPD wolle, sei dies ja auch möglich. Ich vermute, da ich Herrn Bartsch nicht persönlich kenne, dass er dies nach den Eindrücken des Treffens von Abgeordneten der drei genannten Parteien in der letzten Woche gesagt hat.

Das lässt darauf schließen, was ohnehin zu vermuten stand. Die Teilnehmer dieses Zirkels wollen in der besagten Dreierkonstellation eine Regierung stellen. Das ist im übrigen genauso legitim, wie der aktuelle Vorschlag von Herrn Bartsch. Und das ist ja auch nichts per se Schlechtes. Immerhin sind es drei Parteien, die aktuell in mindestens einem Bundesland einen Ministerpräsidenten stellen.

Auch der Vorschlag, das Instrument des Misstrauensvotums zu verwenden ist absolut nicht verwerflich. Insofern kann man objektiv zusammenfassend sagen: ein ganz normaler Vorschlag.

Was aber würde das in der Realität bedeuten? Nun, zunächst einmal, dass – vorausgesetzt, es sind auch wirklich alle Mitglieder der drei Beteiligten Fraktionen für diesen Vorschlag – Sigmar Gabriel Bundeskanzler sein würde.

Und dann wird es eben spekulativ. Ich würde vermuten, den LINKEN und den GRÜNEN würde ein solches Misstrauensvotum nicht besonders schaden. Ich wage zu bezweifeln, dass es Ihnen nutzte, aber schädlich wäre es wohl auch nicht.

Für die SPD hingegen wäre es in der öffentlichen Wahrnehmung wahrscheinlich ein Desaster. Ich würde darauf wetten, dass sich das auf die Stimmenanzahl bei der Bundestagswahl 2017 extrem auswirken dürfte. Und ich meine damit, sicherlich nicht, dass es sich positiv auswirken wird.

Wahrscheinlich würde man der SPD gar nicht den Makel der „Umfaller“ anhaften lassen, wie damals 1982 der FDP. Aber in einer Zeit, wo die Zustimmung zu Frau Merkel extrem viel höher ist als die Zustimmung zu einem Kanzler Gabriel – und vor allem: in einer Zeit, in der ich eigentlich immer nur von der AFD wahrgenommen habe, das „Merkel weg“ müsse.

Und nun komme ich auf die Frage zurück, die ich in der Überschrift gestellt habe. Was ist in diesen Herrn Bartsch gefahren, dass er so etwas fordert oder vorschlägt? Wenn wir mal davon ausgehen, dass er nicht akut den verstand verloren hat und auch nicht daran interessiert sein dürfte, der SPD massiv zu schaden. Ja, was will er dann? Möchte er am Ende den gesellschaftlichen Diskurs über das Thema anregen, damit es kein „mehr-oder-weniger-Tabuthema“ nach der nächsten Bundestagswahl bleibt. Und wählt er dazu einen solch provokanten Weg, weil er so eine breite Masse erreicht?

Ich hoffe jedenfalls, dass es das ist und nicht, dass es die medizinischen Gründe sind, die ich angeführt habe.

Und witzig wäre, wenn ich nächste Woche den digitalen Spiegel aufschlage und lese, dass Kanzler Gabriel nun Außenministerin Wagenknecht zusammen mit Wirtschaftsminister Özdemir zu Verhandlungen über TTIP nach Brüssel geschickt hat. Oh, sagte ich, es sei witzig? Nunja….


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