Markus Hof

Jan Böhmermann und sein Gedicht

Ich möchte heute auch einmal meine Gedanken zum „Fall Böhmermann“ zum besten geben.

Vorweg: Natürlich bin ich für die Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst. Absolut und uneingeschränkt. Wahrscheinlich gehöre ich sogar eher zu denen, die der Freiheit der Meinung und entsprechende Äußerungen einen extrem hohen Stellenwert geben und dem vieles unterordnen würden. Das hat viele Gründe und bei mir ist das so.

Dennoch darf man weder die Meinungsfreiheit noch die Freiheit der Kunst „missbrauchen“. Denn werden diese Grundrechte (zu oft) über Gebühr strapaziert, so besteht aus meiner Sicht die Gefahr, dass sie zu brüchig werden und viele Menschen sie eben nicht mehr angemessen verwenden können. Und das darf nicht sein, denke ich.

Damit will ich nicht sagen, dass Jan Böhmermann mit seinem Gedicht eben genau dies getan hat. Ich persönlich finde – und ich muss ehrlich sagen, als ich das Gedicht gehört habe, fand ich es eher fade – dieses Gedicht ist kein besonderer Höhepunkt deutscher Fernsehgeschichte, aber bei weitem nichts, was man dramatisieren sollte. Aus meiner Sicht ist es nicht „nett“, aber auch keine „Beleidigung“ – ich würde es wirklich einfach als Satire einordnen; als Satire mit etwas härterer Ausdrucksweise.

Insofern unterstelle ich Böhmermann zumindest nicht den angesprochenen Missbrauch der Freiheitsrechte.

Ich warne aber nun auch davor, es sich so einfach zu machen, dass man einfach sagt: „Erdogan ist schlecht und böse – dann darf man den beleidigen.“ Denn egal, ob jemand „gut“ oder „schlecht“ ist, er hat (oder sollte zumindest haben) die gleichen Rechte.

Und ob einem das nun gefällt oder nicht, gilt das auch für Erdogan. Genauso wie es für die Queen oder den Papst gälte. Auch wenn es schwer fällt. Aber gerade die Menschen, die auf der Meinungsfreiheits-Welle schwimmen sollten genauso Respekt vor dem Wert „Gleichheit vor dem Gesetz“ haben – und die gilt nunmal auch in beide Richtungen.

Nun stellt der entsprechende Paragraf des Strafgesetzbuches ja auch noch recht hohe Hürden bevor eine Strafverfolgung beginnen könnte. Politisch interessant wäre in der Tat das Verhalten der Bundesregierung. Denn egal, welche Entscheidung diese trifft, wird es Kritiker geben. Aber vielleicht möchte Herr Erdogan ja auch gar nicht, dass da etwas weiter passiert. Oder man einigt sich auf diplomatischem Wege, dass er das nicht möchte.

Eigentlich fände ich es interessant, wenn es zu einem Prozess käme. Denn das Urteil wäre sicherlich lesenswert und man hätte einmal schriftlich, was man darf und was nicht. Im übrigen würde – so lese ich es bei dem überwiegenden Teil der Strafrechtler – Böhmermann wahrscheinlich nicht verurteilt.

So oder so: Gewinnen kann nur die Meinungsfreiheit. Entweder weil sie stärker ist als Erdogan und er gar keine Strafverfolgung wünscht deswegen oder weil ein entsprechendes Urteil sie stärken wird.

Ach, wir wissen gar nicht, wie gut wir es haben mit unseren Grundrechten.

Wir sollten gut drauf aufpassen!


 

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