Markus Hof

Mal wieder: Wahlen

Sonntag, der 7. Mai 2017 wird ein schöner Wahlsonntag. Denn es wird in Frankreich der Staatspräsident gewählt und in Schleswig-Holstein der Landtag.

Die eine Wahl richtungsweisend für Europa, die Demokratie und generell die Idee eines vereinten Europas. Die andere Wahl eine schnöde Landtagswahl in Deutschland. Zumal noch in einem gemeinhin als nicht so wichtig erachteten Bundesland. Aus politischer Sicht.

Allerdings finde ich die Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein eigentlich schon immer sehr interessant, vor allem im Hinblick darauf, was daraus gemacht wird. Ein durchaus kreatives Land, so scheint es mir. Und bei den anstehenden Wahlen bin ich sehr gespannt, was aus dem Ergebnis als Endprodukt – also als Regierung – herauskommen wird. Die Umfragen machen mich wirklich neugierig.

Man muss in Schleswig-Holstein die Besonderheit beachten, dass der Südschleswigsche Wählerverbund (SSW) nicht der 5%-Hürde unterliegt, also auch mit lediglich 4,6% der Zweitstimmen in den Landtag einziehen kann – wie bei der letzten Wahl. Diese Gruppierung muss also im Grunde nur so viele Stimmen bekommen, dass es einen Sitz ergibt, dann verfügen sie auch über ebendiesen Sitz. An dieser Stelle sei erwähnt, dass ich mir durchaus bereits öfter überlegt habe, einmal sehr ausführlich darüber zu schreiben, wie in Deutschland Stimmen in Sitze umgerechnet werden. Das ist eine Wissenschaft für sich und bei weitem nicht einheitlich geregelt. Ein sehr interessantes Thema.

Was auf alle Fälle in Schleswig-Holstein passieren wird: Irgendwer wird den „Bundestrend“ verantwortlich machen. Wahrscheinlich werden das die GRÜNEN sein. Dann wird jemand den „Amtsbonus“ erwähnen – mit negativer Konnotation wird dies wohl die CDU machen, denn der aktuelle Ministerpräsident ist SPD-Mann. Übrigens, dieser Mensch heißt Torsten Albig. Und fast alle werden mehr oder weniger von den „Landesthemen“ sprechen. So sind Landtagswahlen eben.

Eine interessante Beobachtung habe ich bei den letzten Landtagswahlen gemacht – um genauer zu sein mache ich diese Beobachtung schon seit etwa zwei Jahren. Um ein Wahlergebnis zu beurteilen wird das aktuelle Ergebnis immer öfter mit den Meinungsumfragen bzw. den „Sonntagsfragen“ verglichen. Und nicht mehr mit dem Ergebnis der letzten Wahl. Ich finde, ein solches Verhalten der Politiker spricht schon Bände.

Betrachtet man den Verlauf der Umfragen in Schleswig-Holstein, so kann man zumindest feststellen, dass die Werte für die AfD eher nach unten gehen und sich aktuell bei ca. 5% einpendeln. Das würde meine These stärken, dass der mittlerweile wieder stärker aufkommende Diskurs über politische Themen populistische Parteien eher schwächt. Und dass es deswegen gut ist, dass die beiden großen „Volksparteien“ (so nennt man die CDU und SPD ja gerne) endlich mal wieder unterschiedliche Positionen einnehmen und Themen in den Vordergrund rücken – Themen statt Populismus. Das habe ich hier bereits ausführlich thematisiert. Und es scheint auch in der Realität so zu sein.

Tja, und neben dieser Wahl wählt Frankreich einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin.

Man sagt und liest über Emmanuel Macron, dass er ein Europabefürworter sei, liberal, wirtschaftsfreundlich. Hingegen wird über Marine Le Pen gesagt, sie sei rechtspopulistisch, entschiedene EU-Gegnerin und nationalistisch eingestellt. Soweit, so klar die Verteilung der Lager.

Nun denken viele kluge Köpfe darüber nach, was es bedeuten würde, wenn Le Pen die Wahl gewänne und Präsidentin würde. „Frexit“ fällt oft als eines der ersten Worte. Also der Austritt Frankreichs aus der Europäischen Union und aus dem Euro-Währungssystem. Zumindest möchte Frau Le Pen die Franzosen darüber abstimmen lassen. Macron steht eher für das Gegenteil, er will Frankreich sogar eher stärker in die EU einbringen als es ohnehin schon aktiv ist. Er steht für eine Stärkung des Euro und will die Wirtschaft, wie man so schön sagt, wieder ankurbeln.

Da aus den beiden Kandidaten nun der Französische Präsident gewählt wird, kann man zu Recht sagen, dass es eine sehr richtungsweisende Wahl für Frankreich und auch die EU werden wird. Man darf also – selbst als außenstehender Deutscher – hier noch mehr gespannt sein, wie es denn nun weitergehen wird. In Frankreich und in Europa.

In Schleswig-Holstein geht es weiter. So oder so. Und den Unterschied wird keiner groß merken. Das ist so. Und das ist meist auch gut so.


 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.