Markus Hof

Mal wieder was zum Brexit…

Sehr oft muss ich in letzter Zeit den Kopf darüber schütteln, was da alles gerade in Sachen Brexit passiert. Und das führt dazu, dass ich heute mal wieder etwas dazu aufschreibe.

Zu diesem Thema – mehr oder weniger – habe ich bereits zweimal etwas zu Papier gebracht, oder wie auch immer man das nennt, wenn man es im Internet aufschriebt. Diese Beiträge sind hier und hier zu finden.

Außerdem möchte ich zur Einordnung des folgenden drei Punkte klarstellen:

1. Persönlich finde ich den Brexit schlecht und würde es befürworten, es würde ihn nicht geben.

2. Ich habe recherchiert, dass vornehmlich konservative Kräfte im UK für den Brexit sind. Und dass auch die rechtspopulistischen und rechtsextremen Kräfte deutlich für den Austritt des Vereinigten Königreiches sind.

3. Das soll aber nicht bedeuten, dass jeder, der pro Brexit ist, auch rechts ist. Es soll nur bedeuten, dass rechte Kräfte sehr wahrscheinlich pro Brexit sind. Und das wahrscheinlich nicht nur in Großbritannien. Man merkt auch der AfD an, wie sie den Brexit befürwortet – aber deswegen will ich nicht direkt alle, die den Brexit gut finden, in die rechte Ecke stellen.

Diese Punkte vorausgeschickt will ich nun erklären, warum es aus meiner Sicht nicht gut wäre, ein zweites Referendum durchzuführen. Auch wenn dafür ganz viele Briten kürzlich demonstriert haben.

Würde man dies nämlich tun, könnten folgende Dinge passieren.

Es gäbe ein ähnliches Ergebnis. Dann wäre es lediglich eine – wahrscheinlich schlecht genutzte – deutliche Verlängerung der Zeit bis zum Austrittstermins.

Es gäbe ein Ergebnis mit ähnlichem Verhältnis, diesmal jedoch 52% gegen den Austritt. Und nun? Unentschieden? Und man macht ein drittes Referendum? Oder verfährt man dann einfach so? Und wenn ja, warum macht man das, wenn man es mit dem Ergebnis des ersten Referendums ja auch nicht gemacht hat?

Oder letztlich stelle man sich vor, es gäbe eine deutliche Mehrheit für den Verbleib und die britische Regierung handelt nach diesem Votum. Das wäre ein großes Problem.

In beiden Fällen, wo ein Referendum eine Mehrheit gegen einen Austritt zu Tage brächte, würden die Rechten deutliche Worte finden. Sich wieder in die Opferrolle bringen können. Sie würden dann sicherlich auch Befürworter, die nicht pauschal dem rechten Spektrum zuneigen an sich binden können.

Es könnte einen enormen Aufschwung rechter Parteien in ganz Europa geben, die sich als Opfer der etablierten, regierenden Parteien sehen, die Entscheidungen treffen, die sie benachteiligen und – so stellt es die AfD ja auch immer gerne fälschlicherweise dar – im gesamten Handeln gegen «das eigene Volk», gegen «den kleinen Mann» und natürlich gegen die AfD selbst richten.

Der zweite Punkt, der aus meiner Sicht gegen ein nochmaliges Referendum spricht: Man würde einen gefährlichen Präzedenzfall schaffen.

Und auf einen solchen können sich dann irgendwann die Rechten (oder wer auch immer) auch berufen. Letztlich wäre nicht mal mehr eine Abstimmung des Volkes eine echte, sichere Entscheidung. Obwohl sie demokratie-technisch gesehen nicht direkter sein könnte, man könnte ja immer noch eine weitere fordern.

Beides hielte ich für gefährlich. Für sehr gefährlich.

Natürlich könnte man jetzt die Frage stellen, ob es das denn nicht wert sei, diese Risiken einzugehen.

Ich finde: nein. Denn die rechten Populisten und die Rechtsextremen haben schon eine ganz gewichtige Stimme in vielen europäischen Ländern. Und denen sollte man kein Futter geben und vor allem keine Schlupflöcher schaffen.

Außerdem wäre es auch respektlos gegenüber dem Volk. Dem würde man doch im Grunde sagen, dass sie vor zwei Jahren da ganz nett abgestimmt haben, aber das macht man jetzt nochmal, weil es ja … ja, was eigentlich?

Und die Antwort auf diese Frage kann nur eine sein, die keinem Volk gefallen kann. Jedenfalls fällt mir keine andere ein…


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