Markus Hof

Staatenlos

Es ist ja eine durchaus komplizierte Materie, dieses Völkerrecht. Staaten und Regionen, Staatsvolk und Staatsgebiet. Das wurde schon im letzten Betrag über Katalonien deutlich.

So erweckte kürzlich die Nachricht meine Aufmerksamkeit, die besagte, dass eine UNO-Studie sich mit der Situation von Staatenlosen beschäftigte. Und diese Studie hat zum Ergebnis, dass die ca. 10 Millionen Staatenlosen auf dieser Erde stark in ihren Rechten beschränkt sind. Es sei ihnen kaum möglich, Arbeit zu finden, Bankkonten zu eröffnen oder Immobilien zu erwerben.

Mein Interesse war geweckt. Ich fragte mich zwei Dinge. Zum einen, was gilt für Staatenlose in Deutschland, wie können die eingebürgert werden, und zum anderen – eine tiefgreifende Frage – warum bin ich Deutscher?

Selbstverständlich haben wir ein Gesetz in Deutschland, das regelt, wie man mit Menschen umgeht, die keine Staatsbürgerschaft besitzen. Es gibt ein Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG). Dort ist aufgeschrieben, wie man die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten kann. Und für den Fall, dass jemand staatenlos ist, so geht dies in der Regel nach fünf bis sechs Jahren und auf Antrag. Innerhalb dieser fünf Jahre haben Staatenlose in der Regel einen Reisepass, der sie zwar als Staatenlose ausweist, jedoch von de Bundesrepublik ausgestellt wird und die Identität desjenigen bestätigt.

Nach Ablauf dieser Zeit kann der Staatenlose dann einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Dazu müssen ein paar Voraussetzungen erfüllt sein, damit dieser positiv beschieden wird. Alles in allem kein Hexenwerk.

Das genannte Gesetz beschreibt auch in §3, wie man deutscher Staatsbürger wird. Das könnte mir bei der Antwort auf meine zweite Frage helfen. Bei mir wäre es wohl direkt die erste Alternative: durch Geburt.

Und das würde ja auch soweit passen, denn schließlich steht die Staatsangehörigkeit auch in meinem Personalausweis und meinem Reisepass. Aber Vorsicht! In §30 des StAG steht, dass «das Bestehen oder Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit […] auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde festgestellt» wird.

Nun, um ehrlich zu sein, habe ich niemals einen solchen Antrag gestellt. Ich ging noch nie davon aus, dass dies nötig sei. Muss ich nun nervös werden?

Das dürfte nicht der Fall sein, denn es ist zwar so, dass formal nur der ausgestellte Staatsbürgerschaftsausweis ein echter Beleg über die Staatsangehörigkeit wäre. Jedoch sagt zum einen der §30 StAG im nächsten Absatz, dass für die Feststellung eine hinreichende Wahrscheinlichkeit genügt.

Und es gibt noch den §3, Absatz 2. Dieser besagt, dass man auch dann deutscher Staatsangehöriger wird, wenn man seit zwölf Jahren von staatlichen Stellen so behandelt wird.

Halten wir also fest, dass in Deutschland immer wieder Gesetze auftauchen, die man so gar nicht kennt. Dafür geben die dann oft auch Antworten auf die Fragen, die man sich vielleicht überhaupt nie stellt. Aber wenn doch, dann ist das Gesetz dort!

Gut so, denn es muss ja schließlich alles geregelt sein. Oder etwa nicht?


 

2 Gedanken über “Staatenlos

  1. markushof Beitrags Autor

    Dazu gibt es in der Tat eine aktuelle Studie der Vereinten Nationen. Diese verweist darauf, dass Staatenlose „unter einer systematischen Vorenthaltung der grundlegenden Rechte“ litten. Als Beispiele werden dort eine Kontoeröffnung, die verweigert wird genannt. Oder die Unmöglichkeit, Immobilien zu erwerben.

    Schlimmer allerdings finde ich die Aussage, dass Stattenlosen auch ein Ausschluss von Gesundheitssystemen und Schulbildung in vielen Staaten droht oder dieser bereits erfolgt.

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