Ja, richtig. Heute geht es in meiner Miniserie um die FDP. Bekanntermaßen die Partei, die aus den Sondierungsgesprächen der Jamaika-Partner ausgestiegen ist und die in der Überschrift genannten Worte als griffige Begründung dafür benutzte. Interessanterweise haben sich die Umfragewerte für…
So, das Volk hat gesprochen!
Ah, nein. Gar nicht das Volk, es waren die Mitglieder der SPD. Bei dem Mitgliedervotum hat sich eine, aus meiner Sicht überraschende, Mehrheit dafür ausgesprochen, dass die SPD den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU abschließen soll. Um es bösartig zu kommentieren, war…
Sichtweisen
Politik lebt von verschiedenen Meinungen. Von unterschiedlichen Ansichten. Von Diskussion und von Debatten. Bundespolitisch gesehen gibt es dafür einen Ort: den Bundestag. Dort werden Debatten geführt, dort wird verhandelt, Meinungen ausgetauscht und Kompromisse gemacht. Mal mehr oder weniger gerungen. Mal…
#GroKo oder #NoGroKo – mal eine Frage…
Aktuell befinden wir uns in Deutschland in einer historischen Situation. Noch nie war seit 1949 nach einer Bundestagswahl die Zeit so lange, bis es eine neue Regierung gab. Und – wie wir alle wissen – diese Zeit dauert ja noch…
Was ich mich frage
Aktuell haben wir in Deutschland eine Situation, die nicht alltägliches Geschäft in der Politik ist. Es gibt ernsthaft Probleme, eine Regierung zu bilden. Erst recht, eine sogenannte stabile Regierung. Als Beobachter des politischen Treibens sind mir einige Dinge aufgefallen und…
Zugespitzt: Minderheitsregierung oder Neuwahl?
An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Sondierung
Aktuell wird ja sondiert. So sagt man das. Das bedeutet genauer, dass aktuell vier Parteien miteinander an einem Tisch sitzen und sich darüber austauschen, ob sie eventuell Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollen. Das Wort «sondieren» bedeutet laut Duden etwas (vorsichtig) erkunden, erforschen.…
Warum ich es gut finde, dass die AfD in den Bundestag kommt
Nun, wahrscheinlich überrascht den ein oder anderen diese Überschrift. Wer mich kennt, der weiß, dass ich keine Nähe zu extremen Positionen pflege und auch rechte und vor allem rechtsradikale oder gar rechtsextreme Positionen ablehne. Allerdings hat es durchaus einen Grund,…
Gut gemeint ist nicht immer gut
Es folgt hier nun ein wirklich schwieriger Beitrag. Es bleibt zu hoffen, dass die Leute, die sich interessieren und eventuell etwas dazu sagen möchten, den Beitrag ganz und vor allem aufmerksam lesen werden. Und eine Bemerkung vorweg: Ich selbst würde…
Dr. Norbert Lammert bei Phoenix
Wenn man am ersten Tag im Jahr etwas später aufsteht und dann noch später frühstückt, dann ist es durchaus legitim, dabei auch Fernsehen zu schauen. Vor allem, wenn man *das* deutsche Bildungsprogramm schlechthin einschaltet: Phoenix. Und ich hatte das Glück,…