Ja, richtig. Heute geht es in meiner Miniserie um die FDP. Bekanntermaßen die Partei, die aus den Sondierungsgesprächen der Jamaika-Partner ausgestiegen ist und die in der Überschrift genannten Worte als griffige Begründung dafür benutzte. Interessanterweise haben sich die Umfragewerte für…
Zugespitzt: Minderheitsregierung oder Neuwahl?
An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Manchmal ist Karlsruhe einfach schöner als Hamburg
Ohje, was schreibe ich da in der Überschrift. Nun, es geht mir gar nicht um die Städte und deren Schönheit ansich. Es geht mir um die Meldung, dass „Karlsruhe“ das Hamburger Verbot eines Protestcamps aufhebt, welches als Protest gegen den…
Mal wieder: Wahlen
Sonntag, der 7. Mai 2017 wird ein schöner Wahlsonntag. Denn es wird in Frankreich der Staatspräsident gewählt und in Schleswig-Holstein der Landtag. Die eine Wahl richtungsweisend für Europa, die Demokratie und generell die Idee eines vereinten Europas. Die andere Wahl…
Karlsruhe macht Politik
Manchmal ist es leichter, wenn man nicht Bundeskanzler ist. Dann muss man einfach weniger Entscheidungen treffen. Aber das trifft ja auf die meisten Menschen zu. Ich nehme sogar an, es trifft auf alle Leser dieses Beitrages zu. Was meine ich…
Gut gemeint ist nicht immer gut
Es folgt hier nun ein wirklich schwieriger Beitrag. Es bleibt zu hoffen, dass die Leute, die sich interessieren und eventuell etwas dazu sagen möchten, den Beitrag ganz und vor allem aufmerksam lesen werden. Und eine Bemerkung vorweg: Ich selbst würde…
Dr. Norbert Lammert bei Phoenix
Wenn man am ersten Tag im Jahr etwas später aufsteht und dann noch später frühstückt, dann ist es durchaus legitim, dabei auch Fernsehen zu schauen. Vor allem, wenn man *das* deutsche Bildungsprogramm schlechthin einschaltet: Phoenix. Und ich hatte das Glück,…
Eine andere Meinung
Ich habe kürzlich darüber geschrieben, wie wichtig mir ist, dass man Menschen nicht in Richtung „schweigende Mehrheit“ drückt, weil man sie in eine (rechte oder linke) Ecke stellt – statt mit ihnen zu diskutieren und die jeweilige Meinung sachlich auseinander…
Silent Majority – und was passiert in Deutschland?
Das Abendland ist untergegangen. So könnte man die Reaktionen auf den Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidentschaftswahlen in den USA zusammenfassen. Und auch im Nachgang tut der gute „president elect“ ja einiges dafür, dass man so denkt. Wenn man…
Was macht Frau Merkel?
Ist eigentlich die falsche Frage. Die richtige wäre, was macht die Bundesregierung? Und die Bundesregierung ist eben mehr als nur Frau Merkel, auch wenn sie da einen etwas hervorgehobenen Posten hat. Die Böhmermann-Posse füllt interessanterweise Zeitungen, Online-Portale, soziale Netzwerke und…