Um ehrlich zu sein, bin ich in Sorge. In Sorge um unser Land. Und das bedeutet, dass ich in Sorge bin um das Erreichte in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten. Ich habe keine Angst davor, dass der äußerst rechte Flügel…
Herr Reul und seine Sicht der Dinge
Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, sagte, dass er der Meinung sei, Urteile eines Gerichtes müssten auch dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen. Im Grunde ist das eine gute Idee. Lassen wir doch dieses ganze bürokratische Zeugs mit den Gesetzen weg…
Lieber gar nicht regieren als falsch regieren
Ja, richtig. Heute geht es in meiner Miniserie um die FDP. Bekanntermaßen die Partei, die aus den Sondierungsgesprächen der Jamaika-Partner ausgestiegen ist und die in der Überschrift genannten Worte als griffige Begründung dafür benutzte. Interessanterweise haben sich die Umfragewerte für…
Zugespitzt: Minderheitsregierung oder Neuwahl?
An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Manchmal ist Karlsruhe einfach schöner als Hamburg
Ohje, was schreibe ich da in der Überschrift. Nun, es geht mir gar nicht um die Städte und deren Schönheit ansich. Es geht mir um die Meldung, dass „Karlsruhe“ das Hamburger Verbot eines Protestcamps aufhebt, welches als Protest gegen den…
Mal wieder: Wahlen
Sonntag, der 7. Mai 2017 wird ein schöner Wahlsonntag. Denn es wird in Frankreich der Staatspräsident gewählt und in Schleswig-Holstein der Landtag. Die eine Wahl richtungsweisend für Europa, die Demokratie und generell die Idee eines vereinten Europas. Die andere Wahl…
Karlsruhe macht Politik
Manchmal ist es leichter, wenn man nicht Bundeskanzler ist. Dann muss man einfach weniger Entscheidungen treffen. Aber das trifft ja auf die meisten Menschen zu. Ich nehme sogar an, es trifft auf alle Leser dieses Beitrages zu. Was meine ich…
Gut gemeint ist nicht immer gut
Es folgt hier nun ein wirklich schwieriger Beitrag. Es bleibt zu hoffen, dass die Leute, die sich interessieren und eventuell etwas dazu sagen möchten, den Beitrag ganz und vor allem aufmerksam lesen werden. Und eine Bemerkung vorweg: Ich selbst würde…
Dr. Norbert Lammert bei Phoenix
Wenn man am ersten Tag im Jahr etwas später aufsteht und dann noch später frühstückt, dann ist es durchaus legitim, dabei auch Fernsehen zu schauen. Vor allem, wenn man *das* deutsche Bildungsprogramm schlechthin einschaltet: Phoenix. Und ich hatte das Glück,…
Eine andere Meinung
Ich habe kürzlich darüber geschrieben, wie wichtig mir ist, dass man Menschen nicht in Richtung „schweigende Mehrheit“ drückt, weil man sie in eine (rechte oder linke) Ecke stellt – statt mit ihnen zu diskutieren und die jeweilige Meinung sachlich auseinander…