Markus Hof

Winterkorn hat Glück

Ohje, werden nun einige denken, jetzt ist der Autor durchgeknallt.

Wie kann man Glück haben, wenn in den USA eine Anklage wegen Betrug und Verschwörung gegen einen erhoben wird? Meine Antwort darauf ist relativ einfach. Es hätte eben auch schlimmer kommen können. Schlimmer? Wie das?

Nun, wie so oft, hilft auch hier ein Blick in das Grundgesetz. Dort steht im Artikel 16, dass kein Deutscher an das Ausland ausgeliefert werden darf. Einschränkend wird dort jedoch formuliert, dass es Ausnahmen geben kann, für Auslieferungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union oder einen internationalen Gerichtshof. Dabei muss sichergestellt sein, dass rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind. Dies gilt bereits seit dem Jahre 2000. Davor war es nicht erlaubt, Deutsche an das Ausland auszuliefern. Eine interessante Entwicklung. Sicher ist sie dem europäischen Zeitgeist geschuldet.

Wie hilft das Herrn Winterkorn? Nun, fassen wir zusammen: Jeder weiß, dass die USA nicht Mitglied der EU sind. Und es auch nicht werden wollen. Daher ist Herr Winterkorn vor einer Auslieferung sicher. Die Frage also, ob die USA ein Rechtsstaat sind, muss daher gar nicht mehr geprüft werden.

Man kann also sagen, dass Martin Winterkorn Glück hat. In die USA wird er nämlich sicher nicht ausgeliefert.

Ich weiß nicht genau, in welche Länder VW Autos exportiert. Sollte aber – wovon ich ausgehe – Portugal oder gar Polen dabei sein und diese Staaten sich berufen fühlen, eine solche Anklage zu erheben, dann wäre das etwas gänzlich anderes. Dann wäre es in der Tat möglich, dass Herr Winterkorn an das Land ausgeliefert werden müsste.

Und einmal um die Ecke gedacht: Würde das passieren, wäre er in dem anklagenden EU-Land ja Ausländer. Und wenn das dann ein Land ist, dass mit den USA kooperiert… nunja, vielleicht geht da auch diePhantasie mir mir durch.

Ich bleibe lieber dabei, dass er im Grunde noch froh sein kann, dass es die USA waren, die ihn anklagen.


 

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