Markus Hof

Zum Jahresausklang: Wo stehen wir?

Mit „wir“ meine ich Deutschland und Europa. Und – ganz ehrlich – finde ich diese Fragestellung nach einem solchen Jahr wie 2018 recht interessant. Sowohl politisch wie auch gesellschaftlich hat sich doch einiges getan.

Zunächst einmal hat die AfD einen grandiosen Sieg eingefahren – naja, fast, also, ein kleines bisschen. Angela Merkel möchte nicht mehr CDU-Vorsitzende sein. Und damit auch nicht mehr lange Kanzlerin. Wie lange wird man sehen, ich tippe darauf, dass sie nicht die volle Legislaturperiode bleiben wird. Aber, man wird sehen.

Die Grünen sind auf dem Weg, stärkste Partei in Deutschland zu werden. Wow, wer hätte das 1983 gedacht? Mit damals 5,6% zogen sie erstmals in den Bundestag ein, es war die erste Wahl, die Helmut Kohl als frischgebackener Kanzler bestritt. Mittlerweile, also mehr als 35 Jahre später, schicken sich die Grünen an, mit 23% (in manchen Umfragen) an der Spitzenposition der CDU (ca. 26/27%, je nach Umfrage) zu kratzen. Nur zum Vergleich: Im Jahre 1983 erhielt die CDU 48,8% der Stimmen.

Nun soll es aber ja gar nicht um das Jahr 1983 gehen sondern um 2018. Wieso kommt es zu diesem Höhenflug der Grünen? Dazu habe ich eine Theorie, aber schauen wir uns die im Bundestag vertretenen Parteien mal eine nach der anderen genauer an.

Wir haben die LINKE. Nunja, nichts Besonderes. Ein bisschen Streit zwischen Wagenknecht und Kipping, die beiden Frontfrauen. Rixinger sagt manchmal auch etwas. Aber im Großen und Ganzen nichts Aufregendes. Die Stammwähler bleiben dabei, neue linke Protestwähler gehen scheinbar kaum zur LINKEN und eine „echte“ linke Kraft scheint gerade nicht nachgefragt zu sein. Stabile 8-10% in den meisten Umfragen.

Die nächste kleinere Partei ist dann die FDP. Irgendwie scheinen die auch zwischen 7-9% etabliert zu sein. Aber seit dem Rückzug aus den Sondierungsgesprächen kam irgendwie wenig, was öffentlich wahrgenommen wird. Sicherlich ist Christian Lindner bemüht, mit dem Fokus auf Digitalisierung eine junge Zielgruppe anzusprechen. Aus dem Stehgreif fällt mir aktuell programmatisch nicht mehr zur FDP ein. Etwas langweilig geworden, diese Kleinpartei. Eventuell kann der Herr Kubicki mit dem ein oder anderen Spruch die Langeweile demnächst wieder vertreiben.

Dann haben wir die sogenannten Volksparteien. Die eine davon, nämlich die CDU, ist in den Umfragen immer noch mit etwas Abstand stärkste Partei. Vor einigen Monaten sagte ich einmal, dass auf absehbare Zeit – zumindest die nächsten zwei Bundestagswahlen – die CDU wohl stärkste Kraft bleiben wird und daher wahrscheinlich den Kanzler stellen wird. Ich bin mittlerweile etwas vorsichtiger geworden.

Interessanterweise wird die Nachfolgersuche für den Parteivorsitz irgendwie unterschwellig auch zum Kanzler-Casting. Denn es scheint (noch) logisch, dass der oder die nächste Vorsitzende auch Bundeskanzler werden wird. Insofern ist die Vorsitzendenfrage eben auch eine Frage, die nicht nur die Partei angeht – sondern gefühlt eben auch ganz Deutschland. Entsprechend groß ist das mediale Interesse.

Warum steht die CDU so gut dar in den Umfragen? Nun, eigentlich steht sie gar nicht gut dar. Unter 30% ist im Grunde ein schlechter Wert. Man wird sehen, in welche Richtung es sich entwickelt. Ich vermute, es wird so schnell nicht mehr darüber hinaus gehen.

Und die zweite Volkspartei? Da würde ich sagen, die wird nur noch so genannt. Durchweg ungefähr 15% in den letzten Umfragen. Das ist schon ein Absturz, wenn man es mit den größten sozialdemokratischen Zeiten vergleicht, aber zumindest eine Stabilisation, wenn man es mit aktuelleren Werten vergleicht. Schaut man also einmal genau hin, so hat das aktuelle Regierungsbündnis keine Mehrheit mehr, 27 + 15 = 42. Aber Umfragen sind ja keine Wahlen.

Woran liegt das Dauertief der SPD? Meine Erklärung dafür ist, dass sie schlicht überflüssig ist. Es gibt eine sehr linke Kraft in Deutschland (eben die LINKE) und es gibt die neue sozialdemokratische Kraft CDU. Die hat es gut verstanden, sich entsprechend zu positionieren. Und irgendwie ist es der SPD durchgerutscht, sich klar links der Mitte aufzustellen und von den sozialen Anstrengungen der CDU abzugrenzen. Sicherlich ist ebenso ein Grund, dass die SPD auch oft mit sich selbst beschäftigt ist. Es gilt das gleiche wie im Fußball, wo häufige Trainerwechsel auch selten zu Stabilität und Erfolg führen. Die SPD hatte seit Angela Merkel Vorsitzende der CDU ist, also seit dem Jahr 2000, acht Vorsitzende. Um genau zu sein, waren es sieben Menschen – aber Müntefering amtierte zweimal, unterbrochen von anderen Vorsitzenden. Zählt man die kommissarischen Vorsitzenden mit, waren es sogar zehn. Am längsten mit zirka sieben Jahren hielt es Sigmar Gabriel aus.

So fällt es einer Partei also scheinbar schwer, ein klares Profil zu entwickeln und vor allem dieses entsprechend zu transportieren. Denn ich glaube, die Themen, Lösungen und Meinungen in der SPD sprechen nach wie vor das entsprechende Klientel an. Nur ist zum einen die Größe der angesprochenen Gruppe sicher kleiner geworden und zum anderen kommt einfach auch nicht rüber, wofür die SPD steht und was sie tut.

Bleiben noch zwei Parteien – die AfD und die GRÜNEN.

Mittlerweile pendelt sich die AfD bundesweit so zwischen 14-16% ein. Was vielen Studien entspricht, die von einem ähnlich großen Anteil rechts eingestellter Menschen in Deutschland ausgehen. Darunter fallen rechtsradikale und rechtsextreme Anhänger genauso, wie „nur“ einfach rechts gesinnte Bürger. Ob hier noch eine Steigerung möglich ist, wird man sehen. Unmöglich ist es nicht. Aber je mehr die „Altparteien“ (wie die AfD die etablierten Parteien bezeichnet) die AfD politisch stellen, desto unwahrscheinlicher wird es. Die AfD ausschließlich als eine Art Protestpartei zu sehen, halte ich für falsch. Sie ist eine sehr polarisierende Partei, die Menschen mit rechtem Gedankengut einsammelt und ein freies, gemeinsames Europa ablehnt.

Das leitet zum genauen Gegenteil über – zu den Grünen. Die stehen zur europäischen Idee, sind mittlerweile die Verteidiger des von Helmut Kohl skizzierten „Europäischen Hauses“ geworden und tendieren eher nach links. Wie bereits geschrieben, sind die GRÜNEN umfragetechnisch auf einem Höhenflug und liegen bei zirka 21-23%, was sie zur zweitstärksten Kraft macht. Sogar zu einer „großen Koalition“ könnte es reichen mit der CDU.

Meine eingangs genannte Theorie ist sehr simpel. Ich glaube, dass die GRÜNEN von der AfD profitieren.

Denn die CDU- und SPD-Wähler, die von dort weggehen, teilen sich auf in neue AfD- oder GRÜNEN-Wähler. Das sind diejenigen, denen die beiden Volksparteien zu wenig Position beziehen, entweder zu wenig rechts oder zu wenig links. Deswegen gehen die Wähler von denen weg. Und suchen sich eben eine neue politische Heimat. Für die, die eher nach links tendieren, gegen einen Nationalstaat sind und für ein freies, geeinigtes Europa sind dann die GRÜNEN die erste Wahl. Für die anderen, die eine Abschottung Deutschlands wollen und eine Besinnung auf nationalstaatliche Stärke, wird es dann die AfD.

Dabei kann man konstatieren, dass die GRÜNEN deutlich mehr Zuwachs haben als die AfD. Aber ohne die AfD hätte es diese Zuspitzung wahrscheinlich so nicht gegeben.

Tja, wo also stehen wir?

Aus meiner Sicht an einem Scheideweg zwischen Freiheit, Offenheit und Toleranz oder Nationalismus, Abschottung und Fremdenfeindlichkeit. Beide Extreme werden unser Leben nicht prägen, weil es niemals nur schwarz und weiß gibt im Leben. Aber, wenn es 2019 gelingt, wieder ein bisschen mehr Toleranz zu zeigen, wieder eine ordentliche Debattenkultur hinzubekommen und einfach etwas weniger verbohrt zu sein, dann wären wir einen Schritt weiter.


 

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