Markus Hof

Brexit

Wer nun eine umfassende Abhandlung über das Thema „Brexit“ erwartet – nur, weil es in der Überschrift steht – der weiß im Grunde, dass dies nicht geschehen wird. Ich möchte hier vielmehr über zwei direkt mit dem Brexit in Zusammenhang stehende Beobachtungen berichten.

Nachdem es ein vorverhandeltes Abkommen zwischen der EU, die nun EU-27 genannt wird, und dem Vereinigten Königreich gibt, wird dieses Abkommen sehr kontrovers diskutiert. Es geht da letztlich auch um nicht mehr oder weniger als den Ablauf, wie das Vereinigte Königreich austreten werden wird. Grob gesagt steht zur Auswahl, dass Abkommen so zu akzeptieren oder eben „ungeordnet“ auszutreten, also ohne ein Abkommen. Die Variante, dass es ein anderes Abkommen geben wird, sehen eigentlich weder Großbritannien noch die EU-27.

Da es ja immer ganz aufschlußreich ist, sich aus den Originalquellen Informationen zu besorgen, habe ich mir die Debatte im Unterhaus angeschaut, in der Frau May den „Deal“ inklusive des „Backstop“ dort verteidigt und dafür wirbt.

Debatten des Unterhauses in Großbritannien unterscheiden sich sehr von denen im Bundestag. Zwar wird sehr oft ein sprechender Abgeordneter ausreden gelassen – aber nach nahezu jeder Wortmeldung gibt es ein Gegrummel. Meist laut. Ich meine erkannt zu haben, dass das Gegrummel umso lauter ist, je kontroverser der Beitrag war. Geklatscht wird selten bis kaum. Aber während jemand spricht ist Ruhe – die klassischen Zwischenrufe gibt es scheinbar sehr selten. Wenn es extrem kontrovers wird, gibt es mal etwas Gegrummel während jemand spricht, aber das ist meist leise und geht sehr schnell vorbei. Alles andere scheint schon ein Skandal zu sein.

So haben dann die Abgeordneten dort rege diskutiert und es gab, das ist meine zweite Beobachtung, sehr gegensätzliche Ansichten darüber, ob die ursprüngliche Abstimmung überhaupt noch gültig ist bzw. sein sollte.

Das finde ich schon interessant. Es gab Abgeordnete, die ernsthaft sagen, dass das Votum für den Austritt Großbritanniens aus der EU ja so gar nicht gemeint war. Es wären eben nicht alle zur Abstimmung gegangen und (nur) deswegen sei das Ergebnis so gekommen. Aber gemeint war es eigentlich anders.

Das ist natürlich schon starker Tobak, wie man so sagt.

Das Ergebnis aus dem Jahre 2016 lautete 51,9% stimmten für den Austritt – 48,1% dagegen. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,2%.

Es gab durchaus Regionen, die sehr deutlich in die eine oder andere Richtung tendiert haben. So war Wales sehr stark für den Austritt, Nordirland im Gegenteil dazu sehr stark für den Verbleib.

Die reinen Zahlen sagen eigentlich nur aus, dass es eine Abstimmung mit recht ordentlicher Beteiligung war, die eine knappe, aber deutliche Mehrheit hatte.

Nun zu argumentieren, dass die Nichtwähler nicht wählten, weil sie dachten, dass man sowieso eine Mehrheit habe (für den Verbleib) und das Referendum deswegen „eigentlich“ ungültig sei, ist natürlich sehr gewagt.

Das ist so, als würde man beispielsweise bei einer Bundestagswahl einer Partei einfach ein paar Prozentpunkte mehr zugestehen, weil die Nichtwähler ja eher die gewählt hätten – oder dachten, diese Partei würde eh mehr Stimmen bekommen und deswegen nicht wählen gingen.

Beides ist natürlich schlicht und einfach Unsinn. Eine Wahl ist eine Wahl und ein Ergebnis ist ein Ergebnis. Im übrigen ist ja auch die Entscheidung nicht an einer Abstimmung oder Wahl teilzunehmen eine Willenserklärung. Auch dafür dann es Gründe geben, die jeder Einzelne haben kann. Zu Demokratie gehört auch, solch ein Verhalten zu akzeptieren. Und mit akzeptieren meine ich, es hinzunehmen. Einfach hinzunehmen und es nicht zu verurteilen.

Und letztlich bleibt festzuhalten, dass Demokratie das ist, was die Mehrheit will und ausdrückt. Und nicht das, so gut es auch gemeint sei, was logisch, sinnvoll, besser oder was auch immer ist. Denn das sind Bewertungen – und Bewertungen stehen nur dem Souverän zu, und damit sind wir wieder bei der Mehrheit.

Ich habe öfter mal gesagt, dass ich die folgende Meinung sehr teile: Demokratie ist ganz sicher nicht die beste Staatsform, aber es ist die beste, die wir haben.


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