Markus Hof

Schlag auf Schlag

Nachdem es lange nichts zu lesen gab, geht es jetzt Schlag auf Schlag. Unglaublich. Heute möchte ich ein paar Beobachtungen zur Politik in Deutschland zum Besten geben.

Wo stehen wir in der Jahresmitte 2020? Inklusive des Zusatzes „und in Zeiten von Corona“.

Erstmal das wirklich Gute. Diese wohl größten Einschnitte im Leben der Bevölkerung seit Gründung der Bundesrepublik wurden vernünftig aber dennoch sehr zielführend ausgeführt. Sehr viele Beschränkungen waren und sind in kleinen Teilen noch zu ertragen, aber es scheint zu dem gewünschten Ziel zu führen. Zumindest bislang ist Deutschland von wirklich schlimmen Folgen verschont geblieben. Das gilt natürlich nur, wenn man das Gesamtbild anschaut, denn der Einzelne, der jemanden verloren hat, mag eine andere individuelle Bewertung haben. Aus eigener Erfahrung kann ich das bestätigen.

Auch die Parteien in Deutschland verhalten sich weitestgehend vernünftig. Lediglich die AfD tritt mit – meist sehr schwachen – populistischen Forderungen auf. Verfolgt man dies etwas, so ist es einerseits so, dass es sich oft selbst widerspricht und andererseits einfach nur ein „Dagegen“ des Dagegensein willens ist. Also im Grunde nichts neues von den Rechtspopulisten.

Die Regierung im Bund und auch die Regierungen auf Landesebene machen den Eindruck, dass sie mit Augenmaß agieren. Das muss man anerkennen. Es ist nicht selbstverständlich. Die am Beginn der Pandemie vorhandene Einigkeit ist mittlerweile vorbei. Das muss im übrigen nicht schlecht sein. Denn ein Bundesland mit wenig Bevölkerungsdichte kann anders handeln als ein Bundesland mit hoher. Das ist sehr nachvollziehbar und wird nun auch so gehandhabt.

Ansonsten bleibt festzustellen, dass zur Jahresmitte hin die CDU in Umfragen stark zulegt, während die Grünen verlieren – übrigens ebenfalls die AfD. Nun sind es noch 15 Monate bis zur Bundestagswahl und da ist ein leichter Trend unter besonderen Bedingungen. Man wird sehen, ob schlechte Wirtschaftsdaten, die ja durchaus kommen könnten, in Zukunft der AfD Zulauf bescheren werden. Nicht, dass es da echte Lösungen gäbe – aber vielleicht entsteht dann ein Klima, in dem die AfD wieder mit Populismus und Hetze in Zeiten einer möglichen Wirtschaftskrise punkten kann.

Würde man jemanden suchen, der sich solch einer Krise stellen kann und bei dem ich auch das Gefühl hätte, er könne sie lösen, so wäre das Olaf Scholz. Leider ist der Gute in einer Partei, der ich es aktuell nicht mehr zutraue, nach der nächsten Wahl den Bundeskanzler zu stellen.

Das wird nach heutiger Einschätzung wieder die CDU sein. Und die haben aktuell ja noch das Problem, dass ein Nachfolger von AKK, als Frau Kramp-Karrenbauer, als Vorsitzender gesucht werden muss. Derjenige wäre dann sehr wahrscheinlich auch Kanzlerkandidat. Wenn nicht jemand aus der CSU den Job übernehmen (möchte/sollte/wollte/dürfte). Die Kandidaten um den Parteivorsitz sind allesamt… nunja… ich sage mal… sie sind keine Brüller.

Vielleicht kann man ja einen Deal machen. Der Olaf Scholz tritt einfach in die CDU ein. Dann müsste er sich nicht mit der SPD rumschlagen – und die CDU hätte einen guten Vorsitzenden und Kandidaten – und nach meiner Einschätzung dann auch Kanzler.

Aber wahrscheinlich schafft es die SPD sogar, sich irgendwas auszudenken, dass Scholz nicht mal Kanzlerkandidat der SPD wird. Die hatten in letzter Zeit ja ein Händchen für sowas.

Dann könnte Olaf Scholz natürlich direkt in die CDU eintreten. Und ich wette, er denkt da auch schon drüber nach. Wird er natürlich niemals zugeben.