Nachdem es lange nichts zu lesen gab, geht es jetzt Schlag auf Schlag. Unglaublich. Heute möchte ich ein paar Beobachtungen zur Politik in Deutschland zum Besten geben. Wo stehen wir in der Jahresmitte 2020? Inklusive des Zusatzes „und in Zeiten…
Es ist…. Kanzlerwahl!
Ah, Mist… nein, doch nicht. „Eigentlich“ wählt lediglich eine von 68 Parteien, die wir aktuell in Deutschland haben, einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende. Auf die 68 kommt man, wenn man die enge Grenze des Parteienbegriffs wählt, der aussagt,…
Interessante Reaktionen
Und schon wieder ein politisches Thema. Aber was soll man in diesen Zeiten machen. Mir geht es heute darum, dass der Vorsitzende der Fraktion von CDU/CSU im Bundestag – Herr Kauder – nicht wiedergewählt wurde. Stattdessen wählte die Fraktion Herrn…
Die CDU hat Spaß
Nachdem ich mich der SPD bereits im letzten Beitrag gewidmet habe, vor allem mit einem Beitrag über das Mitgliedervotum, bleibt heute einmal Zeit für die Christlich Demokratische Union Deutschlands. Auch was Feines. Tja, die CDU stellt wieder die Bundeskanzlerin. Am…
Wie führt man eigentlich Koalitionsverhandlungen?
Um ehrlich zu sein, ich habe keine Ahnung. Wahrscheinlich geht es dort genauso zu, wie bei anderen Verhandlungen auch. Man tauscht Positionen aus, sucht bei Unterschieden Kompromisse und schaut am Ende, dass jeder damit einigermaßen zufrieden ist. Zumindest sollte man…
Was ich mich frage
Aktuell haben wir in Deutschland eine Situation, die nicht alltägliches Geschäft in der Politik ist. Es gibt ernsthaft Probleme, eine Regierung zu bilden. Erst recht, eine sogenannte stabile Regierung. Als Beobachter des politischen Treibens sind mir einige Dinge aufgefallen und…
Zugespitzt: Minderheitsregierung oder Neuwahl?
An dieser Stelle hatte ich darüber geschrieben, was unsere Verfassung dazu sagen würde, wenn die Sondierungsgespräche scheitern – und es als Folge keine «Jamaika-Koalition» geben würde. Nun sieht es so aus, als sei dies ein realistischer Zustand. Oder zumindest eine…
Sondierung
Aktuell wird ja sondiert. So sagt man das. Das bedeutet genauer, dass aktuell vier Parteien miteinander an einem Tisch sitzen und sich darüber austauschen, ob sie eventuell Koalitionsverhandlungen aufnehmen sollen. Das Wort «sondieren» bedeutet laut Duden etwas (vorsichtig) erkunden, erforschen.…
Buchbesprechung*: „Was ich noch sagen wollte“ von Helmut Schmidt
Wer mich etwas kennt, weiß um mein Interesse an Helmut Schmidt. Und so gar nicht zu diesem Interesse passt, dass ich bis vor kurzem keines seiner Bücher gelesen habe. Das habe ich nachgeholt und mit seinem letzten Buch begonnen. Das…
Karlsruhe macht Politik
Manchmal ist es leichter, wenn man nicht Bundeskanzler ist. Dann muss man einfach weniger Entscheidungen treffen. Aber das trifft ja auf die meisten Menschen zu. Ich nehme sogar an, es trifft auf alle Leser dieses Beitrages zu. Was meine ich…